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Verfahrensmanagement2019-03-20T09:04:09+00:00

Verfahrensmanagement / Genehmigungsmanagement

Effektive Führung und Begleitung von Genehmigungsverfahren

Im Rahmen der Anlagenzulassung und der Planung von Großprojekten begleitet unsere Kanzlei bundesweit Vorhabenträger in Zulassungsverfahren und Bauleitplanverfahren. Wir vertreten und beraten unter anderem Betreiber von Industrieanlagen, Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien wie Biogasanlagen und Wasserkraftanlagen und Anlagen zur Abfallverwertung sowie Landwirtschaftsbetriebe und Tierhaltungen.

Unsere Tätigkeit beginnt idealerweise bereits mit der Beratung bei der Standortwahl, so dass potenzielle umweltrechtliche Hindernisse – wie zum Beispiel nahegelegene Schutzgebiete – identifiziert, bewertet und angemessen berücksichtigt werden können.

Aufgrund unserer vertieften Kenntnis der verfahrensrechtlichen und materiell-rechtlichen Vorgaben des Umwelt– und Planungsrechts navigieren wir sicher und zielorientiert durch die Verfahren. Wir koordinieren dabei die einzelnen Verfahrensschritte, um zeiteffizient zum Erfolg zu kommen und beziehen hierbei auch die erforderlichen Planungs- und Gutachterleistungen — beispielsweise die erforderlichen Fachgutachten — ein. So bewältigen wir nicht nur die rechtlichen Fragestellungen, sondern fügen die vielfältigen und komplexen planerischen und fachgutachterlichen Bausteine effizient und zielorientiert zusammen.

Wachsende Komplexität erfordert fachkundige Unterstützung und qualifiziertes Management

Bauleitplanverfahren, Planfeststellungs-, Zulassungs- und andere Genehmigungsverfahren gewinnen zunehmend an Komplexität. Sowohl Unternehmen in der Rolle der Vorhabenträger als auch Genehmigungsbehörden sind daher mit einem zusehends größeren Verwaltungsaufwand und mannigfaltigen materiell-rechtlichen Anforderungen bei der Durchführung von Genehmigungsverfahren konfrontiert. Nicht nur wegen der unionsrechtlichen und nationalen rechtlichen Vorgaben zur Gestaltung der Verfahren, sondern auch aufgrund des vielfältigen Engagements der Bevölkerung — individuell oder vertreten durch Umweltschutz-, Naturschutz-, Tierschutz- oder andere Verbände — kommt der Öffentlichkeitsbeteiligung in Genehmigungsverfahren zusätzlich eine größere Bedeutung zu.

Wesentlich für den schnellen und nachhaltigen Erfolg eines Vorhabens ist daher die vollständige, fehlerlose und termingerechte Bearbeitung aller notwendigen Verfahrensschritte.

Wir verfügen über langjährige und vielfältige Erfahrung bei der Realisierung von Projekten und beraten Vorhabenträger beim souveränen Umgang mit der Öffentlichkeit. Bei Genehmigungsbehörden sind wir nicht nur als kompetente, sondern auch als faire, kooperative Ansprechpartner anerkannt. Wir werden daher ebenfalls von Behörden beauftragt, die Unterstützung bei der Durchführung von Zulassungsverfahren benötigen.

Wachsende Komplexität erfordert fachkundige Unterstützung und qualifiziertes Management

Bauleitplanverfahren, Planfeststellungs-, Zulassungs- und andere Genehmigungsverfahren gewinnen zunehmend an Komplexität. Sowohl Unternehmen in der Rolle der Vorhabenträger als auch Genehmigungsbehörden sind daher mit einem zusehends größeren Verwaltungsaufwand und mannigfaltigen materiell-rechtlichen Anforderungen bei der Durchführung von Genehmigungsverfahren konfrontiert. Nicht nur wegen der unionsrechtlichen und nationalen rechtlichen Vorgaben zur Gestaltung der Verfahren, sondern auch aufgrund des vielfältigen Engagements der Bevölkerung — individuell oder vertreten durch Umweltschutz-, Naturschutz-, Tierschutz- oder andere Verbände — kommt der Öffentlichkeitsbeteiligung in Genehmigungsverfahren zusätzlich eine größere Bedeutung zu.

Wesentlich für den schnellen und nachhaltigen Erfolg eines Vorhabens ist daher die vollständige, fehlerlose und termingerechte Bearbeitung aller notwendigen Verfahrensschritte.

Wir verfügen über langjährige und vielfältige Erfahrung bei der Realisierung von Projekten und beraten Vorhabenträger beim souveränen Umgang mit der Öffentlichkeit. Bei Genehmigungsbehörden sind wir nicht nur als kompetente, sondern auch als faire, kooperative Ansprechpartner anerkannt. Wir werden daher ebenfalls von Behörden beauftragt, die Unterstützung bei der Durchführung von Zulassungsverfahren benötigen.

Genehmigungsmanagement: Professionelle Antragstellung für Ihre Anlagen

Unser Ziel ist es, die Dauer bis zur Genehmigung durch eine formal richtige Verfahrensführung und insbesondere durch inhaltlich belastbare Antragsunterlagen, deutlich zu verkürzen und zum Erfolg der Vorhabenträger zu führen.

Entscheidenden Einfluss auf die Dauer — und auf die Kosten — von Genehmigungsverfahren haben allgemein folgende Faktoren:

  • Zeitpunkt der Einbindung eines fachlich versierten Beraters
  • Qualität und Vollständigkeit der Antragsunterlagen
  • Außenwirkung und Professionalität der Projektpräsentation
  • Umgang mit der Öffentlichkeit und Genehmigungsbehörden
  • Zeitpunkt der Einbindung beteiligter Behörden

Fehler bei der Antragsstellung und Verfahrensführung können nicht nur zu langwierigen Verfahren und für Vorhabenträger ungünstigen Entscheidungen — beispielsweise teure Auflagen — führen, sondern auch zu rechtlichen Unsicherheiten und Konsequenzen bei der späteren Auslegung. Schlimmstenfalls wird der Antrag auf Errichtung oder Veränderung einer Anlage oder die Realisierung eines Projekts abgelehnt oder bei Angriffen Dritter gerichtlich aufgehoben, teilweise schon allein wegen vermeidbarer Formfehler.

Unsere Leistungen im Verfahrensmanagement

Das Spektrum unserer Tätigkeiten im Verfahrens- oder Genehmigungsmanagement ist variabel und auf die Bedürfnisse der Verantwortlichen zugeschnitten. Der Prozess ist komplex und beinhaltet verschiedene Phasen eines Vorhabens — von der Idee über die Projektierung des Vorhabens, die Erstellung von Anträgen, das behördliche Verfahren einschließlich der Öffentlichkeitsbeteiligung bis zur Genehmigungserteilung und zur Errichtung und Inbetriebnahme einer Anlage.

Im Allgemeinen umfassen unsere Leistungen und Aufgaben im Verfahrensmanagement:

  • die allgemeine Verfahrensführung und Überwachung des Ablaufs des Genehmigungsverfahrens,
  • die Bearbeitung konkreter rechtlicher Fragestellungen des Verfahrensrechts und des materiellen Rechts,
  • Erstellung von Rechtsgutachten und Stellungnahmen zu rechtlichen Fragestellungen
  • die Prüfung, Auswertung, Bearbeitung und Dokumentation von Einwendungen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung und Stellungnahmen der Fachbehörden,
  • die Vorbereitung und Durchführung von Behördengesprächen, Scoping-Termine und Erörterungsterminen,
  • die Koordination aller Beteiligten,
  • die Erstellung der Antragsunterlagen,
  • die Überprüfung von Genehmigungsbescheiden,, insbesondere die darin enthaltenen Nebenbestimmungen.

Wir begleiten Vorhabenträger selbstverständlich auch in Drittwiderspruchsverfahren und Gerichtsverfahren, insbesondere bei Verbands- und Nachbarklagen. Schwerpunktmäßig sind wir für unsere Mandanten in Berlin-Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Sachsen-Anhalt sowie Niedersachsen und Schleswig-Holstein aber auch deutschlandweit tätig.

Unsere Leistungen im Verfahrensmanagement

Das Spektrum unserer Tätigkeiten im Verfahrens- oder Genehmigungsmanagement ist variabel und auf die Bedürfnisse der Verantwortlichen zugeschnitten. Der Prozess ist komplex und beinhaltet verschiedene Phasen eines Vorhabens — von der Idee über die Projektierung des Vorhabens, die Erstellung von Anträgen, das behördliche Verfahren einschließlich der Öffentlichkeitsbeteiligung bis zur Genehmigungserteilung und zur Errichtung und Inbetriebnahme einer Anlage.

Im Allgemeinen umfassen unsere Leistungen und Aufgaben im Verfahrensmanagement:

  • die allgemeine Verfahrensführung und Überwachung des Ablaufs des Genehmigungsverfahrens,
  • die Bearbeitung konkreter rechtlicher Fragestellungen des Verfahrensrechts und des materiellen Rechts,
  • Erstellung von Rechtsgutachten und Stellungnahmen zu rechtlichen Fragestellungen
  • die Prüfung, Auswertung, Bearbeitung und Dokumentation von Einwendungen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung und Stellungnahmen der Fachbehörden,
  • die Vorbereitung und Durchführung von Behördengesprächen, Scoping-Termine und Erörterungsterminen,
  • die Koordination aller Beteiligten,
  • die Erstellung der Antragsunterlagen,
  • die Überprüfung von Genehmigungsbescheiden,, insbesondere die darin enthaltenen Nebenbestimmungen.

Wir begleiten Vorhabenträger selbstverständlich auch in Drittwiderspruchsverfahren und Gerichtsverfahren, insbesondere bei Verbands- und Nachbarklagen. Schwerpunktmäßig sind wir für unsere Mandanten in Berlin-Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Sachsen-Anhalt sowie Niedersachsen und Schleswig-Holstein aber auch deutschlandweit tätig.

Eine Anlage — viele Gesetze, Verordnungen, Normen und Richtlinien

Innerhalb von Genehmigungsverfahren müssen diverse Gesetze und deren jeweilige Verordnungen, die in Deutschland jedes Bundesland individuell verfasst, berücksichtigt werden. Wir beraten insbesondere auf dem Gebiet der folgenden Regelwerke:

  • BImSchG (Bundesimmissionsschutzgesetz) und BImSchV (Verordnung zum BImSchG)
  • insb. die Störfallverordnung (BImSchV Nr. 12)
  • Technische Regelwerke, z. B.
    • TA Luft (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft)
    • TA Lärm (Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm)
  • GIRL (Geruchsimmissionsrichtlinie)
  • BauGB und Landesbauordnungen der Länder (öffentliches Baurecht)
  • WHG (Wasserhaushaltsgesetz)
  • AwSV (Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen)
  • BNatSchG einschließlich der unionsrechtlichen Vorgaben des FFH-Rechts
  • KrWG sowie untergesetzliche abfallrechtliche Regelwerke
  • UVPG
  • UmwRG

Der Antragsstellung müssen demnach neben der vollständigen Planung und Beschreibung der Anlage auch genaue Angaben zu Umweltverträglichkeit, Gewässerschutz, Emissionen, Immissionen, Brandschutz, Entsorgung sowie Lärm- und Geruchsschutz beigefügt sein, für die in der Regel fachbezogene Gutachten eingeholt werden müssen.

Kurzum: Wir unterstützen Unternehmen kompetent und praxisnah durch eine strategisch sinnvolle Vorplanung sowie eine stetige, lösungsorientierte Betreuung eines Vorhabens.

Kontaktieren Sie unsere Kanzlei — wir unterstützen Sie gern dabei, alle rechtlichen Fragestellungen im Bereich des Öffentlichen Baurechts und speziell des Bauplanungsrechts zu klären. Unsere erfahrenen Rechtsanwälte beraten Sie gern.

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