Meldungen: Planen und Bauen


15.07.2019 | Novellierung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung – Chancen für Sauenhalter?

Nach dem Urteil des OVG Magdeburg vom 24.11.2015 – 3 L 386/14, bestätigt durch das Bundesverwaltungsgericht im Jahr 2016, wurden die Anforderungen an die Kastenstandhaltung von Sauen nach § 24 Abs. 4 Nr. 2 TierSchNutztV regional unterschiedlich ausgelegt. Erhebliche Wettbewerbsverzerrungen waren genauso die Folge wie [...]

11.07.2019 | Planfeststellungsbeschluss zu A39 rechtswidrig

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Entscheidung vom 11.07.2019 den Planfeststellungsbeschluss zum Teilabschnitt 7 der A39 (Wolfsburg bis Ehra) für rechtswidrig erklärt. Das Vorhaben darf danach vorerst nicht umgesetzt werden. Gegen den Planfeststellungsbeschluss der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr haben betroffene Flächeneigentümer, Gemeinden und ein Umweltverband [...]

11.01.2019 | DBV stellt Gutachten von HSA Rechtsanwälte zu Tierwohl und Planungsrecht vor

Der Deutsche Bauernverband hat das von der Vereinigung des Emsländischen Landvolks in Auftrag gegebene Rechtsgutachten zur genehmigungsrechtlichen Umsetzung von Vorgaben zur Verbesserung des Tierwohls vorgestellt: Gesellschaft, Verbraucher und Politik fordern mehr Tierwohl. Um diese höheren Tierwohlstandards umzusetzen und dieses Marktsegment zu bedienen, sind in vielen [...]